Fax me if you can

Fax me if you can

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00:00:02: Faxme, if you can, der Podcast von Alino Salomon.

00:00:09: Viele Kreuze möglich, aber nicht nötig.

00:00:12: Ausblick auf die Kommunalwahl-Thema heute bei Faxme, if you can.

00:00:16: Am fünftzehnten März, mittlerweile wissen alle Hörerinnen und Hörer, dieses Podcast.

00:00:20: natürlich ist es soweit, Kommunalwahl in Hessen.

00:00:23: Im Bundesland haben wir so ungefähr vier Kommasie-Millionen Menschen, wie wählen dürfen, können, wenn sie denn wollen.

00:00:31: Das sind so ungefähr hunderttausend weniger als vor fünf Jahren, das meldet das Statistische Landesamt.

00:00:37: Wahlberechtigt sind vier Komma zwei Millionen Deutsche und noch mal vierhundertdreißigtausend Menschen aus anderen EU-Staaten.

00:00:44: Welche Zahlen gibt es eigentlich für Frankfurt und wie gehen wir damit um?

00:00:54: Zuständige Vizepräsidentin ist Eileen O'Sullivan.

00:00:56: Hallo.

00:00:57: Guten Mittag.

00:00:59: Guten Mittag, ausnahmsweise mal.

00:01:00: Normalerweise haben wir immer nach Mittagsproduktionszeit.

00:01:03: Stefan Köster ist bei uns und er ist Leiter der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen, Projektleiter Wahlen im Bürgeramt, Statistik und Wahlen.

00:01:10: Außerdem ist er Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wahlen in Hessen und Mitglied der Arbeitsgruppe Wahlen beim Deutschen Städtetag.

00:01:17: Willkommen, Stefan.

00:01:18: Hallo,

00:01:19: vielen Dank für die Einladung.

00:01:20: Alim, wie wird der Wahltag bei dir ablaufen?

00:01:23: Kommt dieses Mal so ein bisschen drauf an, glaube ich.

00:01:25: Also üblicherweise gehe ich selber morgens wählen, weil ich das ganz cool finde, den Akt selber vor Ort zu vollziehen.

00:01:31: Aber vielleicht mache ich es diesmal anders.

00:01:32: Ich glaube nicht, dass ich dieses Mal im Wahllokal selber wählen werde, einfach weil der Stimmzettel auch schon so groß ist.

00:01:38: Und dann gehen wir üblicherweise auch mal in das eine oder andere Wahllokal auch und schütteln mal Hände und bedanken uns bei den Ehrenamtlichen vor Ort.

00:01:46: Das wird diesmal ja wahrscheinlich nicht möglich sein, dass ich in Waalokale spaziere, weil ich in der Doppelrolle bin und da sehr vorsichtig sein muss.

00:01:54: Aber bei der Briefwahl, Auszählung in der Messehalle werden dann immer die Ehrenamtlichen nochmal begrüßt.

00:02:00: Gegen achtzehn Uhr ist das meistens.

00:02:01: Manchmal gibt es dann nochmal Gespräche mit der Presse, die natürlich ein Großinteresse daran haben, auch sich die ganzen Bilder nochmal mitzunehmen, wie die Wahlurnen ausgelährt werden.

00:02:11: Das sieht ja schon sehr eindrucksvoll aus, wenn diese ganzen roten Briefe da auf den Tisch rutschen.

00:02:14: In so Müllton, ne?

00:02:16: angeleert werden.

00:02:17: Muss die FES die eigentlich besonders herstellen?

00:02:20: Ich glaube, das ist ja der Clou, die sind ja nicht besonders hergestellt und deswegen so einfach zu bekommen.

00:02:25: Stefan, wo hast du was drüber?

00:02:26: Wir

00:02:26: besorgen die über einen Dienstleister und der ist in der Lage quasi noch den Urnenschlitz, der ja im Deckel dann quasi gegenüber der herkömmischen Bühltonne noch fehlt sozusagen anzufertigen und dann machen wir die noch verschließbar.

00:02:41: Und es hat es eigentlich gezeigt in den letzten Jahren, seitdem wir diese Wahlbehältnisse, ich will es mal so ausdrücken und nicht

00:02:47: die Wahl beheben,

00:02:48: sozusagen den despektierlichen Begriff der Mülltonne zu wählen.

00:02:53: Die haben sich einfach als praktikabel erwiesen.

00:02:55: Wir müssen

00:02:56: ja auch sehen, bei der jetzigen Kommunalwahl haben wir einen sehr, sehr großen Stimmzettel und den rollen wir dann, wenn wir ihn am Ende verpacken.

00:03:02: Und dieser gerollte Stimmzettel passt natürlich dann wunderbar in so eine hohe Wahlurne rein.

00:03:07: Und die Wahl unelästischer dann auch aufgrund der zwei Rollen auch wunderbar transportieren.

00:03:11: Aber

00:03:11: das ist witzig.

00:03:12: Das heißt der Schritt, wo dieser Schlitz, wo man es reinwirft, der wird nochmal dann extra in einem Produktionsschritt, nachdem wahrscheinlich die ursprünglicherweise Mühlton dann fertig sind, ist das ein zusätzlicher Step, damit daraus ein Produkt des demokratischen Prozesses wird.

00:03:29: So ist es.

00:03:29: Und wir lassen dann auch noch das Wahl an Frankfurt drauf prägen.

00:03:33: Und dieses Wahlbehältnis bekommt dann auch noch einen großen Stadtaufkleber mit dem Frankfurter Stadtwaffen, sodass da, ich sage jetzt mal, der amtliche Duktus da auch ein bisschen innehält.

00:03:43: Ja, auch was gelernt.

00:03:45: Ich

00:03:45: habe in der Vorbereitung mir irgendwie mal kurz überlegt, weil ich war in der Schule immer eine Mathe nie te.

00:03:51: Und wenn man sich so für Statistik interessiert und für Wahlen muss man da so ein Mathefreak sein, dem das Spaß macht.

00:03:57: Ich denke, das sind eher die Statistiker.

00:03:59: Wir haben ja hier in Frankfurt auch eine wunderbare Abteilung, die sich ja auch mit Wahlanalysen beschäftigt.

00:04:05: Also das geht eher so in Richtung Statistiker.

00:04:08: Die beschäftigen sich insbesondere mit Wahlen.

00:04:09: Aber natürlich gibt es Bereiche, wenn wir von den Wahlberechtigten sprechen, du hast ja gerade angesprochen.

00:04:15: Klar, da muss man ja auch mit Zahlen jonglieren ein bisschen.

00:04:18: Eileen hat vorhin schon gesagt, sie wird auf jeden Fall oder?

00:04:21: Wahrscheinlich im Wahllokal wählen.

00:04:24: Wir haben ja inzwischen eine irre Entwicklung hin zu Briefwahl.

00:04:28: Ich persönlich finde das auch immer ganz toll.

00:04:30: Ich bin bei mir in der Grundschule in Frankfurt Eckenheim, da wo meine jüngere Tochter auch zur Schule gegangen ist.

00:04:35: Und das ist dann immer schön.

00:04:36: Man kennt dann noch ein paar Leute und so und kennt natürlich alle Wahlhelfer und kann einen kleinen Schnack halten und so.

00:04:40: Also ich finde, für mich gehört das so zum Zelebrieren von Demokratie irgendwie dazu.

00:04:46: Gibt es Anhaltspunkte, warum die Leute abgesehen davon, dass sie immer älter werden?

00:04:51: Briefwahl machen, habt ihr da irgendwie das mal untersucht?

00:04:54: Jetzt explizit untersucht nicht, aber natürlich hat die Corona-Pandemie da einen erheblichen Beitrag geleistet, dass viele natürlich dann von der Briefwahl Gebrauch gemacht haben, aber auch die Antragshemmschwelle, ich will es mal so ausdrücken, die ist etwas gesunken.

00:05:09: Man kann also jetzt ohne große Hürden zu überwinden Briefwahl beantragen, das geht ja... über verschiedene Möglichkeiten, über verschiedene Kanäle, entweder macht man es online oder man schickt uns eine E-Mail und man unterschreibt die Rückseite der Werben Nachrichtigung, schickt uns das zu.

00:05:23: Festzustellen ist, dass die Briefwahl so mittlerweile so ein Anteil von vierzig Prozent der Wählenden mehr oder weniger erreicht hat.

00:05:31: Bei der letzten Kommunalwahl hier in Frankreich im Jahre zwanzig, ein zwanzig Corona-Pandemie, da waren es sogar fünfzig Prozent der Wählenden, die von der Briefwahl gebraucht gemacht

00:05:39: haben.

00:05:39: Ja, mehr als die Hälfte.

00:05:42: Aline, was hältst du davon, wenn wir unsere erste Rubrik?

00:05:44: Weil das ist ja ganz relevant.

00:05:46: Abfeuern so früh und die heißt...

00:05:50: Was war?

00:05:53: Was kommt?

00:05:57: Normalerweise ist es ja so, Aline, dass wir eine Situation haben.

00:06:02: Bundestagswahl, hui, da gehen ganz viele.

00:06:05: Landtagswahl gegen relativ viele, Kommunalwahl.

00:06:09: Einige weniger, Europawahl, keine Sorge.

00:06:11: So hoch gesagt ist das

00:06:14: nicht falsch, glaube ich.

00:06:16: Fangen wir an mit den Zahlen einfach mal.

00:06:18: Also wie ist denn das Wahlverhalten in Frankfurt zu interpretieren und welche Zahlen haben wir bezogen auf die vergangenen Kommunalwahl und was dürfen wir erwarten oder was erwartest du als Präsidentin für?

00:06:34: Also das letzte Mal ist ja die Wahlbeteiligung im Vergleich zu den Jahren davor nochmal ein Stückchen hochgegangen bei der Kommunalwahl.

00:06:40: Gleichzeitig, wenn man das jetzt vergleicht mit der Wahlbeteiligung von zum Beispiel, drei Neunzig, wo wir bei knapp siebzig Prozent waren, ist es schon interessant zu gucken, dass wir da nicht mal bei fünfzig Prozent waren beim letzten Mal.

00:06:53: Ich traue mich da jetzt ehrlicherweise nicht zu mutmaßen, warum es so gewesen ist, außer dass ich auch glaube, dass es sicherlich ein Punkt ist.

00:07:02: dass das, was man am meisten mitbekommt, vor allem auch einfach die Bundesebene ist.

00:07:07: Und

00:07:07: da ist meine Erinnerung nach, ist die Wahlbeteiligung eigentlich ganz gut gewesen, auch die letzten Jahre.

00:07:14: Ich glaube, wir hatten sogar einen Rekord bei der letzten Bundestagswahl mal wieder.

00:07:17: Seit dem, was war das, neunzigern, tippzigern?

00:07:22: Ja, und das war schon wahnsinnig hoch.

00:07:23: Und bei der Kommunalwahl gleichzeitig.

00:07:26: Ich finde es total schade.

00:07:28: Wir hatten das Thema mit Carsten Knob ja auch schon.

00:07:31: Die Frage auch so nach Lokalblättern zum Beispiel, den Redaktionen, die auch ausgedünnter sind im Vergleich.

00:07:37: Vielleicht ist es auch ein bisschen einfacher, wenn man irgendwie auf Social Media viel unterwegs ist, sich mal über einen Kanzler zu ärgern, als irgendwie zu gucken, was eigentlich im eigenen Ortsbeirat passiert oder im Stadtparlament.

00:07:48: Kann ich mir vorstellen, dass da einfach der Aufmerksamkeitsschiff sich geändert hat?

00:07:52: Aber das ist eigentlich eine total spannende Frage, auf die ich noch keine statistischen Antworten habe.

00:07:56: Und das Verrückt ist ja, wir haben ja ein paar Mal hier im Podcast auch darüber geredet, dass hier vor Ort Demokratie anfängt und nicht irgendwie in Berlin im Regierungswirt.

00:08:07: Vor allem ist es ja auch niedrigschwellig.

00:08:09: Also ich kann in den Ortbeirat gehen, da sind öffentliche Sitzungen, ich kann mich melden, ich kann in den Ausschuss gehen und kann zu einem Punkt sprechen, wenn mich was Bestimmtes interessiert, stört oder auch freut.

00:08:20: Also es gibt eigentlich ganz viele Möglichkeiten, wie man auch einen Impact haben kann vor Ort.

00:08:25: Aber das... wird ganz oft nicht in Anspruch genommen bzw.

00:08:28: was ich beobachte ist, sehe ich ja auch in den Ausschüssen, dass immer wieder die gleichen Leute auch da sitzen.

00:08:32: Und ich sage gar nicht, dass das falsch ist, dass die da sind.

00:08:35: Man fragt sich dann schon, wie erweitert man den Kreis, dass mehr Menschen interessiert sind.

00:08:39: Stefan, ist du eine Interpretation für dieses aus dem Befund Demokratie entsteht vor Ort eigentlich eigenartigen Wahlverhalten?

00:08:48: Ja, wie Aline das eben schon gesagt hat, es ist sehr schwierig zu differenzieren, zu analysieren, aber vermutlich hängt es natürlich auch ein Stück weit mit Politikverdrossenheit zusammen.

00:08:56: Das hängt natürlich dann auch mit den politischen Akteuren zusammen, dass eben Menschen möglicherweise frustriert sind, eben nicht zur Wahl gehen.

00:09:04: Aber da jetzt eine genaue Bewertung abzugeben, muss ich ganz offen sagen, ist so aus der Hüfte heraus nicht möglich.

00:09:10: Aber klar, die kommunale Ebene bietet natürlich viel größere Teilhabemöglichkeiten, weil man sozusagen vor Ort in der Heimat Da eben, wie Aléns eben schon sagt, beispielsweise so eine Ausschusssitzung besuchen kann und eben an dem politischen Prozess eben sich beteiligen kann.

00:09:25: Du musst mal kurz still sein, was läutet hier im Hintergrund?

00:09:28: Die Katharinenkirche wahrscheinlich.

00:09:30: Schön.

00:09:30: Also nachweist dafür, dass wir tatsächlich im Dezernat fünf sind.

00:09:34: Also in deinem Büro Alén, um die Ecke.

00:09:37: Genau.

00:09:38: Schöner Sound, gefällt mir.

00:09:39: Aber das im Übrigen die Frage danach, warum der Reiz so niedrig ist, ist ja auch eine Frage dessen, wie wirksam fühle ich mich vielleicht auch vor Ort.

00:09:47: Also wenn ich eh das Gefühl habe, ich bin ein bisschen politisch verdrossen und was soll ich hier in den Ortsbeirat gehen und meine Hand heben und dann habe ich das Gefühl, ich kriege nichts mehr zurück.

00:09:57: Deswegen ist ja auch... für die bisherige bis im Sommer bestehende Koalition auch Bürgerbeteiligung so wichtig gewesen.

00:10:04: und deswegen haben wir auch FFM.de neu aufgesetzt und die Leitlinien endlich umgesetzt.

00:10:08: und so weil ich glaube auch über diese formalen Beteiligungsmöglichkeiten hinaus müssen wir Leuten ja die Möglichkeit geben zu sagen ich hätte hier vielleicht noch eine kleine Anpassungsidee.

00:10:19: oder Ganz oft sind ja auf der Ideenplattform so Sachen wie wir brauchen hier mal neuen Zebra Streifen für die Kinder, die zur Schule laufen.

00:10:25: Das sind zum Teil wirklich Kleinigkeiten, die den Menschen fehlen, die sie sehen, weil sie einfach vor Ort sind oder die gute Ideen haben oder Tischtennisplatten, die auch realisiert worden sind.

00:10:35: Und ich glaube, wenn das an mehr Menschen rankommt, vielleicht kriegt man dann auch das Gefühl, ich habe hier eine Idee, die wurde gehört, die wurde umgesetzt.

00:10:41: Da sind Leute, denen ich vertrauen kann.

00:10:43: Möglicherweise schafft das ja so ein bisschen die Hemmschwelle ab, zu sagen, warum gestalte ich nicht eigentlich mit.

00:10:50: Aber ist auch alles nur Spekulation.

00:10:52: Also ich weiß nicht genau, inwieweit sich das wissenschaftlich in dem Detail schon angeschaut worden ist.

00:10:57: Ja, das wäre wirklich spannend zu untersuchen.

00:11:01: Du hast gesagt, die Leute und Stefan, die Leute bedeutet bei Kommunalwahl was anderes als bei Bundestagswahl.

00:11:09: Nämlich, ich brauche nicht unbedingt einen deutschen Pass und Aline und ich haben häufig in diesem Podcast darüber gesprochen.

00:11:14: Wir sind halt die internationalste Stadt der Republik.

00:11:18: Also wer darf alles wählen?

00:11:20: Ja, wir haben ja jetzt bei den bevorstehenden, man muss ja plural wählen, Kommunalwahlen.

00:11:26: Zum einen die Wahl der Stadtverordnetenversammlungen in Frankfurt.

00:11:30: Wir haben die Wahl der Sechzehn-Ortsbarrede und wir haben die Wahl des Ausländerbeirates, der kommunalen Ausländer- und Ausländerinnen-Vertretung, so heißt es genau, sodass wir sozusagen ein sehr internationales Publikum, die Wahlberechtigt sind, eben aufweisen können.

00:11:45: Bei der Stadtverordnetenwahl und der Ortsbaratswahl können alle Deutsche wählen und alle EU-Bürgerinnen und Bürger.

00:11:52: Das ist also ein Personenkreis.

00:11:54: Wir schätzen aktuell, dass der sich so um fünfzehn bis fünfhundertzwanzigtausend Personen bewegt.

00:11:59: Und bei der kommunalen Ausländerwahl, da haben wir, schätzen wir so rund zweihundertzwanzigtausend Wahlberechtigte.

00:12:05: Und dort können eben alle Nationalitäten wählen.

00:12:08: Außer die Deutschen.

00:12:09: Außer die Deutschen.

00:12:10: Also man kann sogar sagen, dass die EU-Bürgerinnen, also die EU-Wahlberechtigten sogar die Möglichkeit haben, dreimal an die Wahlrunde zu gehen.

00:12:16: Da möchte ich einmal für die Stadtverordnungswahl, für die Ortsbaratswahl und eben für die KV.

00:12:21: Aber auch möglicherweise über Vorland.

00:12:24: Also wir haben schon ein paar Mal über den Waldzettel gesprochen.

00:12:27: Das ist ja nun, also kumulieren, panaschieren, können wir gleich nochmal drüber reden, aber dieses Ungetüm und wenn da noch dreimal wählen dazu kommt.

00:12:38: Also ich finde es ja eigentlich total schön, dass man so differenziert seine Haltung mitgeben kann.

00:12:43: Also wenn man irgendwie sagt, ich finde die Partei oder die Wederliste gut, aber ich finde von der anderen Partei die Person auch gut.

00:12:49: Also es ist schön, dass man so differenziert machen kann.

00:12:52: Es gibt ja durchaus auch Spekulationen.

00:12:54: Der Verein Mehr Demokratie zum Beispiel hat ein ganz spannendes System für die Bundestagsweime entwickelt mit der Ersatzstimme zum Beispiel, wo man sagt, Gibt viele Tierschutzparteien oder Nischenthemenparteien oder so, wenn ich sage, ich will die wählen.

00:13:06: Und wenn die nicht reinkommen, dann geht meine Stimme aber bitte an die andere große Partei, die fünf Prozent würde wahrscheinlich überspringen wird.

00:13:14: Also das finde ich irgendwie ganz spannend.

00:13:16: Es gibt ja viele Diskussionen.

00:13:17: Ich hatte zuletzt eine interessante Unterhaltung mit jemandem, der gesagt hatte, weil es so wenige junge Menschen gibt in der Republik, hatten wir auch ein Gespräch dazu gehabt mit dem Jan von Jugend debattiert.

00:13:28: Hört die Stiftung?

00:13:29: Hört die Stiftung.

00:13:30: dass man so eine Bepunktung auch machen kann, dass je älter man wird, desto weniger Punkte man quasi hat und das dann gewichtet wird.

00:13:38: Also das heißt, jemand, der zum Beispiel achtzehn ist, hat dann eine gewichteteere Stimme als jemand, der fünfund achtzig ist.

00:13:46: Ich finde, da gibt es schon interessante Konstrukte.

00:13:49: Und deswegen, ich finde es gar nicht schlecht, wie es bei den Kommunalwahlen hier in NRW ist, ja auch kumulieren, panaschieren das System, glaube ich, weiß nicht in wie vielen Bundesländern das tatsächlich ist, Bayern auch.

00:13:58: Ich finde es eigentlich gut, weil die differenzierter man seine Präferenzen abgeben kann.

00:14:04: Klar kann man sagen, also ich glaube, ein tricky Ding ist tatsächlich ja auch zu sagen, dass man nicht zu viele Stimmen vergibt, weil dann ist ja der Stimmzettel auch ungültig, ne?

00:14:13: Wenn man zu wenige vergibt, was passiert dann?

00:14:17: Genau die Stimmen dann verloren.

00:14:20: Also eigentlich finde ich das ein ganz gutes Ding.

00:14:22: Aber deswegen gibt es ja auch bald ein Video, wo dann nochmal erklärt wird, wie genau gewählt wird, also wie man genau die Stimmzettel ausführen kann.

00:14:29: Ja,

00:14:29: hoffentlich zeitig ordentlich vor dem fünften

00:14:31: März.

00:14:32: Ich kann euch beruhigen, das existiert schon.

00:14:33: Aber auch in der Schublade?

00:14:36: Nein, es ist nicht mehr in der Schublade, wir haben es jetzt online gestellt.

00:14:39: Dann machen wir eine Referenz hier in den Shownots vom Podcast auf jeden Fall, damit auch unsere Höhren das finden können.

00:14:44: Genau, das kann man auch teilen, kann man seinen Freunden schicken.

00:14:48: Genau.

00:14:49: Stefan, hast du eigentlich irgendeine Auskunft darüber, wie viele Menschen in Frankfurt kumulierend panaschieren und überhaupt machen?

00:14:57: Also ich kenne den Reflex im Bekanntenkreis, manchmal bei mir auch in der Vergangenheit.

00:15:03: Ich stammel ursprünglich aus Rheinland-Pfalz und ich glaube, Rheinland-Pfalz hatte das sehr, sehr früh schon dieses System und ich erinnere mich daran als junger Kerl, dass ich selber mich überfordert fühlte davon und dann safety first, nur eben Listen kreuzieren.

00:15:18: gemacht habe.

00:15:19: Weiß man irgendwas darüber, wie die Frankfurter sich da verhalten?

00:15:22: Also, genaue Zahlen kann ich jetzt nicht liefern, aber tendenziell ist es so, dass man eben von der einfachen Stimmenabgabe in Anführungszeichen Gebrauch macht.

00:15:30: Das heißt also, man macht einen Listenkreuz und dann würden ja diese Stimmen automatisch vergeben werden.

00:15:34: Genau.

00:15:34: Und die Kandidatinnen und Kandidaten.

00:15:36: Nicht im Sinne des Erfinders, aber ist der sichere Weg.

00:15:39: Das

00:15:39: ist der sichere Weg.

00:15:40: Und ich sage es jetzt mal, die wenigen, die da etwas kleinteiliger unterwegs sein wollen, die vielleicht auch irgendwelche Kandidatinnen und Kandidaten kennen.

00:15:49: Ja,

00:15:49: das ist ja der, das ist ja überhaupt der

00:15:51: Punkt.

00:15:51: Die sagen dann halt, die Kandidatin XY, die bekommt halt jetzt von mir drei Stimmen.

00:15:56: Man kann ja bis zu drei Stimmen pro Kandidat abgeben.

00:15:59: Und so kann man eben dann Kandidaten, die vielleicht in der Liste etwas unten stehen, sogar nach oben transitionieren.

00:16:05: Stimmt, dass bei der letzten Wahl ja so viel passiert, dass ganz viele Frauen hochkommoliert worden sind.

00:16:09: Das weiß ich noch.

00:16:10: Das war super.

00:16:11: glaube ich durch die Bank weg.

00:16:13: bei allen Parteien der Fall gewesen, wenn ich mich richtig erinnere.

00:16:17: Ich frag mich dann ja schon, ob dann einfach die Männer gestrichen worden sind oder ob die Frauen.

00:16:20: Wirklich, das finde ich ja schon interessant.

00:16:22: Eine gute

00:16:22: Frage, ja.

00:16:23: Aber das fand ich total krass, dass das so ein Phänomen war, was irgendwie so breitlich aufgetreten ist.

00:16:30: Also wir wollen hier jetzt nicht furchtbar sensibles politisches Terrain betreten, aber für die Wirksamkeit von Kommunalwahlen.

00:16:39: Also wenn wir wirklich sagen, hier findet Demokratie ihren Weg.

00:16:44: Ist es unter dieser Prämisse sinnvoll aus deiner Ansicht, dass man die Kommunalwahl und Oberbürgermeisterinnenwahl voneinander trennt?

00:16:55: Bist du jetzt der Erste, der mir die Frage stellt?

00:16:57: Ich muss

00:16:58: dich ja manchmal mal challengeen.

00:17:00: Das darfst du auch gerne.

00:17:02: Ja, also es wäre natürlich interessant, wenn die Taktung beider Wahlen gleich wäre zu sehen, ob dann die Wahlbeteiligung höher wäre.

00:17:10: Gleichzeitig frage ich mich dann aber schon auch, ob dann quasi Amt des Oberbürgermeisters nicht stärker vermischt werden würde mit der Rolle der Stadtverordnetenversammlung.

00:17:18: Also dann hast du ja einen Wahlkampf, dann ist es noch personenzentrierter.

00:17:23: Und ich meine, du wählst ja einen Oberbürgermeister eigentlich noch mal vielleicht anders als eine Stadtverordnetenversammlung.

00:17:31: Stimmt.

00:17:31: Ich verstehe total die so widerschreibenden Kräfte.

00:17:34: Face Value versus politische Verfasstheit.

00:17:38: Klar.

00:17:38: Gleichzeitig finde ich es eigentlich auch ganz schön, wenn ich jetzt so drüber nachdenke, dass natürlich ein Oberbürgermeister, der länger als in Stadphör und in Versammlung wie es in Hessen ja ist, sechs Jahre versus fünf Jahre, glaube ich, gewählt ist, dass der ja auch eine gewisse Kontinuität dann ja auch darstellen kann.

00:17:54: Also schon nicht doof gedacht eigentlich grundsätzlich, denke ich.

00:17:57: Andreas, wenn du mir erlaubst, würde

00:17:59: ich da noch

00:18:00: mal aus organisatorischer Sicht einen Beitrag leisten

00:18:02: wollen.

00:18:03: Also es gibt auch hessische Kommunen jetzt bei der Kommunalwahl, die parallel auch noch eine Direktwahl zu organisieren haben.

00:18:10: Das ist grundsätzlich möglich.

00:18:12: Aber man muss ja auch mal das Ganze aus der organisatorischen Sicht betrachten.

00:18:15: Also die Kommunalwahlen, das man spricht jetzt unter den Wahlexperten von der sogenannten Königsdisziplin.

00:18:20: Man hat eben drei Wahlen zu organisieren, wie in Frankfurt haben, achtzehn verschiedene Stimmzettel, die zu generieren sind.

00:18:27: Und wenn man dann jetzt noch quasi eine OB-Wahl zu organisieren hätte, da muss ich ganz offen sagen, das sprengt dann irgendwann die Grenzen der Organisationsfähigkeit.

00:18:35: Und man muss auch an die Wahlhilfenden denken.

00:18:37: Das sind hier unterschiedliche Wahlsysteme, Wahlrecht, quasi Auszählungssysteme.

00:18:42: Bei der OB-Wahl hat man ein direktes Wahlsystem, hier hat man ein personalisiertes Verhältniswahlsystem.

00:18:48: Also das ist schon sehr, sehr anspruchsvoll.

00:18:50: In der Theorie ist das möglich, aber die Ausführung in der Praxis, da würde ich davor warnen, dass man das macht.

00:18:56: Weit weniger trivial, als ich mir das in meinem kleinen Kopf vorstellen

00:19:00: kann.

00:19:00: Wenn ich eins gelernt habe in den letzten vier Jahren, ich glaube diesen Satz sage ich so auf dem Podcast, aber egal, wenn ich noch etwas gelernt habe in den letzten vier Jahren, dann ist es was, das für ein Apparat an Organisationen ist, für Wahlen, es unterschätzt man so krass, finde ich, von außen.

00:19:14: Deswegen umso bemerkenswerter, dass es immer so gut läuft.

00:19:16: Also Klopf auf Holz, ich darf das schon immer nicht sagen, aber das ist schon, aber irgendwann wird ja die... O B war gleichzeitig mit einer Kommunalwahl.

00:19:25: Seien sollten wir jetzt hoffentlich nicht nochmal irgendwann wieder eine außerordentliche O B, weil das sind ja wahrscheinlich in so drei bis vierzig Jahren.

00:19:31: Ich habe das jetzt noch nicht durchgerechnet.

00:19:33: Wenn es so wäre, klar, auch damit müsste man dann umgehen.

00:19:36: Aber ich war nicht davor.

00:19:37: Das sprengt einfach die Grenzen der Kapazitäten.

00:19:39: Das

00:19:40: kann man ja auch zeitlich so einen Strecken, oder?

00:19:42: Kann man da sagen, dass man vielleicht das einfach ein paar Monate später macht?

00:19:45: Ja, da gibt es, ich sage jetzt mal ein Wahlrecht, gibt es da Möglichkeiten, dass man da Verschiebungen vornimmt.

00:19:50: Aber die sind auch nur begrenzt worden.

00:19:52: Stefan, lass uns doch mal einerseits einen Blick auf den finalen Wahlzettel, aber auch nochmal auf die Organisation werfen.

00:20:01: Was mir gerade durch den Kopf geht, ist, dass die Wahlvorschläge ja Anfang Januar erst eingegangen sein müssen.

00:20:09: Mit anderen Worten, Drucklegung und ähnliches.

00:20:12: Für dieses Ungetüm von Wahlzettel wird erst dann möglich.

00:20:17: Und für diese drei Wahlen, lass uns doch mal bei dir über die Schulter gucken, wie dieser Prozess abläuft.

00:20:24: Also ich stelle mir vor, das Schweißperl nicht ausgeschlossen, oder?

00:20:27: Also wir sind jetzt hier, man muss das ein bisschen auseinander differenzieren.

00:20:31: Ich sage jetzt mal, es gibt Aufgaben der Gemeindebehörde.

00:20:34: Aline ist ja die Dezernentin, die das dann auch entsprechend verantwortet und vertritt.

00:20:38: Und dann haben wir ja noch eine Quargesetz- initiierte Gemeindewahlleitung.

00:20:43: Und Aufgabe der Gemeindewahlleitung ist es eben, sich um die Wahlvorschläge zu kümmern, den Stimmzettel zu produzieren und so weiter.

00:20:49: Also da haben wir schon mal so eine grobe Differenzierung.

00:20:52: Und ich habe in meiner Funktion manchmal zwei Hüte auf, weil ich auch Geschäftsstelle des Gemeindewahlleides bin.

00:20:58: Und vielleicht jetzt auf deine Frage dann auch zu antworten.

00:21:00: Ich will da einfach mal paar Zahlen einwerfen aus einundzwanzig, damit man einfach mal begreift, mit was wir uns hier jetzt auseinandersetzen müssen.

00:21:07: Wir haben also im Jahre einundzwanzig bei der Kommunalwahl in der Summe zweihundertdreinzwanzig Wahlvorschläge eingereicht bekommen.

00:21:15: In diesen Wahlvorschlägen haben sich dreitausend dreihundertsechsendvierzig Bewerberinnen und Bewerber gefunden.

00:21:21: Das ist nun mal eine Größe.

00:21:22: Da müssen alle Wahlvorschläge von uns geprüft werden.

00:21:25: Die müssen ja dann auch über eine sogenannte Ausschusssitzung gehen.

00:21:28: Das ist die sogenannte Zulassungssitzung, wo dann die Wahlvorschläge geprüft werden aufgrund ihrer

00:21:33: Beschaffenheit.

00:21:34: Da sitzen ein Jurist am Tisch, oder?

00:21:36: Das Kremium setzt sich zusammen eben aus dem Gemeindewahrleiter und eben aus Vertreterinnen und Vertretern, die von den politischen Parteien geschickt werden.

00:21:44: Das ist also ein sehr neutrales Kremium, das eben alles auch vertreten ist.

00:21:48: Und die haben dann die Aufgabe, diese Wahlvorschläge zu prüfen und dann eben auch zuzulassen.

00:21:53: Oder, wenn irgendwas nicht stimmt, auch zurückzuweisen.

00:21:56: Aber die eigentlich aber, die findet dann bei uns in der Geschäftsstelle statt.

00:21:59: Wir tun das natürlich so vorbereiten und so quasi bearbeiten, dass man eben weiß, ob so ein Wahlvorschlag zulassungsfähig ist oder nicht.

00:22:07: Wir sind jetzt dabei, gerade mit den ganzen Wahlvorschlagsdrägern stehen wir in Kontakt und viele Parteien und Wählergruppen haben schon ihren Wahlvorschlag eingereicht, wobei da muss ich mich jetzt berichtigen, was das Wort viele angeht.

00:22:20: Es sind einige.

00:22:22: Ich will sogar eher sagen, es ist momentan zum aktuellen Zeitbocken noch sehr übersichtlich und wir haben nur noch vier Wochen Zeit.

00:22:29: Also das deutet darauf hin, wann wir diesen Podcast produzieren.

00:22:32: Das ist auf dem letzten Drücker des November.

00:22:35: Da befinden wir uns gerade für alle Höhren.

00:22:37: ein ganz kurzer Zwischen gekretzt.

00:22:38: Genau.

00:22:39: Also da steht noch bis zum fünften Januar um achtzehn Uhr noch ein bisschen Arbeit vor uns, weil wir eben noch eine sehr übersichtliche Zahl an Wahlvorschlägen bis dato eingereicht bekommen haben.

00:22:50: Und einiges steht natürlich noch aus, wenn man die Zahlen jetzt von ein zwanzig Jahren sieht.

00:22:54: Über dreitausend Leute.

00:22:55: Also, wenn ich mein Hut noch in den Ring werfen will, brauche ich mal ein polizeiliches Führungszeugnis, nehme ich mal an, damit ich kein Rimineller bin oder so.

00:23:04: Oder müsst ihr das dann im Gremium dann?

00:23:06: Nee, das checken.

00:23:07: Du musst erstmal einer politischen Partei oder Wählergruppe angehören.

00:23:10: Und wir sind ja hier in den demokratischen Prozessen unterwegs und die machen dann sogenannte Aufstellungsversammlungen.

00:23:15: Das sind also Parteien, die eine Veranstaltung, wo man eben seine Kandidatinnen und Kandidaten gemeinsam beschließt.

00:23:22: Und das mündet dann... in diverse Formulare, die uns dann quasi als Wahlvorschlag eingereicht werden.

00:23:27: Also wenn du deinen Hut noch in den Ring werfen möchtest, dann musst du dir eine Partei suchen und

00:23:32: wer will gründen.

00:23:33: Das wird nicht mehr hinaus.

00:23:34: Die

00:23:35: möglicherweise ihren Wahlvorschlag noch nicht eingereicht hat.

00:23:38: Ach du meine Güte, Eileen, über dreitausend Minuten.

00:23:40: Siehst

00:23:41: du mal?

00:23:41: Demokratie ist nicht mal eben so gemacht.

00:23:43: Nein.

00:23:44: So, jetzt der Wahlzelt.

00:23:46: Im Vergleich zu einundzwanzig.

00:23:48: Wie wird der aussehen?

00:23:50: Eins dreißig lang, eins fünfzig lang, dreißig Zentimeter breit?

00:23:53: Oder wie stechen wir das vor jetzt?

00:23:55: Also der aus einundzwanzig, der war ein Meter zwanzig mal sechzig.

00:23:59: Ja.

00:24:00: Übrigens, wir stehen da so ein bisschen in der Konkurrenz zur Stadt München, die ja das gleiche Wahlrecht hat.

00:24:05: Sind die Weltmeister mit zwei Meter dreißig?

00:24:07: In einundzwanzig hatten wir den größten deutschen Stimmzettel.

00:24:10: Okay.

00:24:11: Danach folgte München.

00:24:12: Jetzt bin ich mal gespannt, wie sich das jetzt... bei der Kommunalwahl im Frühjahr dann ergibt, weil München im Übrigen oder Bayern die wählen eine Woche früher als wir.

00:24:21: Aber letzten Endes ist der Stimmzettel des Produkt der eingereichten Wahlvorschläge.

00:24:25: Wir haben bei der Stadtverordnetenwahl beispielsweise achtundzwanzig Wahlvorschläge in einundzwanzig gehabt, die sich auf dem Stimmzettel befinden müssen.

00:24:32: Und wenn man dann weiß, dass man eben so viele Bewerberinnen und Bewerber in der Liste aufstellen kann, wie es Sitze gibt, nämlich dreiundneunzig.

00:24:39: Daraus ergibt sich dann letzten Endes auch die Größe des Stimmzettels.

00:24:42: Also wir können zur Größe aktuell noch gar nichts sagen.

00:24:45: Wir gehen natürlich jetzt ein kleiner Richter davon aus, dass er ähnliche Dimensionen einnimmt wie zwanzig, einzwanzig.

00:24:51: So, jetzt brauchen wir mal die Schwarm-Übersetzungshilfe von euch beiden nochmal als Service für alle Hörenden, kumulieren, panaschieren.

00:25:00: Ich versuche es mal in meinen leihenhaften Begriffen zu erklären.

00:25:03: Stefan hat es ja gerade schon so angeteasert.

00:25:05: Es gibt dreiundneunzig Stadtverordnete, dreiundneunzig Plätze in der Stadtverordnetenversammlung.

00:25:12: Das sind quasi die Vertreterinnen und Vertreter, die gewählt werden am fünfzehnten März für die Stadtverordnetenversammlung.

00:25:17: Und man kann die Personen entweder einzeln wählen oder man kann pro Person auch drei Stimmen verteilen.

00:25:23: Das heißt aber auch, vielleicht nochmal zur Erklärung, zum Beispiel Parteien, die natürlich alle Stimmen mitnehmen wollen, wenn sie einen Listenkreuz bekommen, also wo alle Kandidierenden quasi automatisch alle drei Stimmen kriegen sollen.

00:25:39: Die brauchen einunddreißig Kandidierende, weil wenn sie nur dreißig zum Beispiel haben, dann fehlen ihnen ja drei.

00:25:45: Und dann kann man sich überlegen, ob man zum Beispiel der einen Partei irgendwie, ich sag mal, die haben ein und dreißig Kandidierende, dann gibt man den das Listenkreuz, man streicht fünf durch, die man nicht nett findet und vergibt dann eben diese fünfzehn Stimmen, die sich daraus ergeben, nochmal anderen Leuten oder die fallen ganz weg.

00:26:02: So, also man kann im Grunde drei und neunzig Einzelkreuze machen oder die eben verteilen und die unterschiedlich auch gewichten.

00:26:11: Magst du ergänzen?

00:26:12: Ja, was Aline gesagt hat, ist vollkommen richtig.

00:26:14: Gleich noch als Ergänzung.

00:26:15: Man kann eigentlich davon ausgehen, wenn man jetzt sehr einfach wählen möchte, setzt man einfach nur seinen Listenkreuz bei der Partei X, Y oder Z. Das ist der einfachste Weg.

00:26:24: Man hat aber auch die Möglichkeit, wenn man innerhalb einer Liste beispielsweise Prioritäten setzen möchte, Kandidatinnen und Kandidaten bis zu drei Stimmen zu geben.

00:26:32: Ich kann aber auch Bewerbende beispielsweise in einer Liste streichen, weil ich davon ausgehen.

00:26:36: Nein, dieser Bewerber, mit dem habe ich schlechte Erfahrungen gemacht, den möchte ich nicht.

00:26:40: Nichts.

00:26:41: Dann kann ich ihn streichen.

00:26:42: Und dieses bis zu drei Stimmen geben, heißt dann kumulieren.

00:26:46: Ich kann aber auch sagen, wenn ich das jetzt sehr personenbezogen sehe, ich gebe der Partei X, und zwar der Kandidat in Y, drei Stimmen.

00:26:55: Und ich gebe von der Partei Z, der Kandidat in Y, auch drei Stimmen.

00:27:01: Das heißt also, ich Bewege mich sozusagen in unterschiedlichen Listen und das nennt man dann eben Panaschieren.

00:27:07: Man kann also sehr individuell wählen und das macht eben dieses Wahlrecht auch so komplex, aber auch spannend.

00:27:13: Normalerweise haben wir die Herobrik Kommunalwahl aktuell, die lasst man logischerweise aus gegebenen Anlass, weil das Gesamthema eben die Kommunalwahl ist, in dieser Folge mal fallen oder lassen wir das mal weg.

00:27:25: Gleichwohl, wo stehen wir ganz aktuell, was die Vorbereitung der Kommunalwahl angeht?

00:27:31: Ich würde da sagen, dass kann Stefan viel besser beantworten als ich.

00:27:34: Also

00:27:35: dann, wo stehen wir?

00:27:36: Naja, also ich hatte ja schon eingangs erwähnt, dass die Wahl sehr, sehr komplex ist und eigentlich

00:27:42: schon mehrfach erwähnt.

00:27:43: Mehrfach erwähnt, ja.

00:27:46: Ist mir auch wichtig an dieser Stelle, weil wir natürlich, wenn man jetzt sich die Zahl der Wahlberechtigten ansieht, zum Beispiel gegenüber einer Bundestagswahl, sind das mehrere Tausende von Wahlberechtigten mehr.

00:27:57: Ich denke, der ganz große Unterschied zur herkömmlichen Wahl im staatlichen Sinne ist, dass man hier so eine Zweigeteil der Ergebnisse Ermittlung hat.

00:28:04: Und das Ganze muss natürlich sich auch in der Organisation wiederfinden.

00:28:07: Das heißt also, wir haben Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu rekrutieren für den Sonntag.

00:28:12: Aber eben dann auch für den Montag nach der Wahl, weil wir auch Auszählungswahlvorstände zum Einsatz bringen müssen, um diese zweigeteilte Ergebnisermittlung zu realisieren.

00:28:22: Das heißt also, wir waren natürlich schon sehr früh unterwegs und haben Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht.

00:28:27: Und das ist auch noch ein Prozess, in dem wir uns befinden.

00:28:30: Und ich habe gerade heute nochmal nachgefragt bei meinen Leuten, also es sieht relativ gut aus.

00:28:34: Allerdings sind wir immer noch... Sitzen wir noch auf einzelnen Vakanten, also diejenigen, die noch Interesse haben, können sich gerne bei uns melden unter frankfurter.es.wahlhelfende.

00:28:44: Da kann man sich melden.

00:28:45: Wir haben da eine Plattform geschaffen, wo man sich eben registrieren kann und eben seine Interesse kundtun kann.

00:28:51: Also das Thema Wahlhelfende hat uns im Vorfeld und jetzt beschäftigt.

00:28:54: Wir haben natürlich die ganzen Wahllokale anbieten müssen.

00:28:58: Als der Wahltermin feststand, ist so der erste Prozess eigentlich, dass man guckt, wie sind die Wahlbezirke eingeteilt, wo sich da vielleicht noch was verändern.

00:29:06: Und wenn das feststeht, gehen wir dann hin und mieten die ganzen Wahllokale.

00:29:10: Frankfurt hat dreihundert achtundsiebzig Wahlbezirke.

00:29:12: Das heißt also, wir brauchen dreihundert achtundsiebzig Wahllokale.

00:29:16: Und die verteilen sich auf rund zweihundertzwanzig Wahlgebäude.

00:29:20: Im Wesentlichen sind das auch Schulen, aber wir haben auch Private, bei denen wir dann eben Räumlichkeiten angehen.

00:29:26: Wie

00:29:26: viele sind das, weißt du das?

00:29:27: Also das will ich ja spannend, wie viele Private.

00:29:30: Das kenne ich nämlich nicht, habe ich noch nie gesehen.

00:29:33: Ja,

00:29:33: also ja, das sind irgendwelche kirchliche Einrichtungen beispielsweise.

00:29:36: Das ist jetzt ja ganz privat.

00:29:38: Also auch Bürgerhäuser.

00:29:39: Ja,

00:29:40: verstehe.

00:29:40: Wo wir unterwegs sind.

00:29:41: Nicht im

00:29:42: Wohnzimmer von irgendwelchen.

00:29:45: Das wäre doch mal was.

00:29:46: Egal, okay.

00:29:47: Das ist schon eine hohe Frequenz, die wir da zu fahren haben, also das Personal zu kümmern, um die Räumlichkeiten sich zu kümmern.

00:29:53: Dann tun wir natürlich unseren Internetauftritt entsprechend frühzeitig online stellen, damit eben auch die Informationen abgerufen werden können, die notwendig sind, um eben Wahlhelfende zu rekrutieren, aber auch für die politischen Parteien- und Wählergruppen, dass die halt ihre ganzen Informationen auch haben.

00:30:07: Dann müssen wir so paar formale Dinge auch erledigen.

00:30:10: Wir müssen ja auch eine Bekanntmachung rausgeben.

00:30:12: Wahlrecht ist Formalrecht.

00:30:14: Wir haben also schon im Juli diesen Jahres die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen herausgegeben.

00:30:19: Das ist ein formaler Prozess, der ist vom Wahlrecht her so vorgesehen.

00:30:23: Und das war sozusagen so der Startschuss für die politischen Akteure, dann eben ihre Aufstellungsversammlung auch zu praktizieren.

00:30:30: Ja, wir müssen auch, wenn man mal auf die zweigeteilte Ergebnisermittlung schiedelt, und zwar insbesondere dann ab Montag nach der Wahl, wo die Auszählungswahlvorstände zum Einsatz kommen, brauchen wir Ich sage es jetzt mal Büros mit einer technischen Ausstattung im Sinne eines PCs oder eines Laptops, weil wir ja die Stimmzettel sozusagen in ein sogenanntes Stimmzettelmodul eingeben und dieses, ich sage jetzt mal dieses Fachverfahren.

00:30:57: tut dann automatisiert quasi dann das Wahlergebnis ermitteln.

00:31:01: Natürlich gibt es dann immer noch Fälle, die möglicherweise Anlass zu bedenken geben, aber der Auszählungswahlvorstand, der würde sich ja genau diese Stimmzettel oder Stimmen dann auch greifen, um da entsprechende Beschlüsse zu fassen.

00:31:11: Also diese Organisation der Auszählungswahlvorstände ist ein Riesenkomplex.

00:31:16: Wir sind dabei mit vielen städtischen Ämtern und Betrieben elf Stück an der Zahl uns ins Benehmen zu setzen.

00:31:22: Da laufen die Abstimmung gerade auf Hochtouren, die uns ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellen.

00:31:27: Wir haben ja nicht sechshundertneunzig Büros bzw.

00:31:29: fünfhundertneunzig in unserem eigenen Amt zur Verfügung, sondern da sind wir auf die Mithilfe der städtischen Ämter und Betriebe angewiesen.

00:31:36: Und das ist schon ein enormes organisatorisches Befangen das ganze.

00:31:40: da entsprechend umzusetzen.

00:31:42: Soll noch einer sagen, das wäre eine einfache Angelegenheit, Aline?

00:31:45: Also was ich noch hinzufügen kann, was wir für den Magistrat gerade machen, wir rufen ja auch noch mal zur Wahl auf, sehr neutral, einfach von Seiten der Stadt.

00:31:53: bitte geht wählen, hier ist euer QR-Code, holt euch eure Wahlunterlagen, das machen wir.

00:31:59: Das ist jetzt aber ein Bruchteil dessen, nicht mal ein Bruchteil, würde ich sagen, ein halbes Bruchteil dessen, was in der Geschäftsstelle selber läuft, ist, dass wir gerade schauen, dass wir da uns ein Plakat entwerfen lassen, was möglichst viele Menschen anspricht.

00:32:11: Und auch mehr sprach ich diesmal, weil ja eben nicht nur Deutsche und EU-Bürgerinnen wählen können, sondern eben auch Personen mit nicht-deutscher Staatsbürgerschaft.

00:32:19: Genau, und das geht dann eben vom Magistrat raus, weil wir natürlich ein Interesse daran haben müssen, dass möglichst viele Menschen wählen gehen.

00:32:25: Super wichtig,

00:32:26: absolut.

00:32:27: Ich habe noch... Zwei Sachen, drei Sachen.

00:32:30: Wie erste Sache ist, wie verbringt ihr beiden denn den den vierzehnten März, zwanzig, sechsundzwanzig zum Krafttanken?

00:32:36: Also das ist ja der Samstag vor dem Wahlsonntag, den du ansprichst.

00:32:41: Da kann ich jetzt weniger Kraft tanken, weil da bin ich nämlich quasi voll im Einsatz schon.

00:32:46: Da laufen so die letzten Abstimmungsmaßnahmen.

00:32:48: Das ist beispielsweise auch der Tag, wo alle Wahlvorstehenden zu uns kommen und die Wahlunterlagen abholen.

00:32:55: Unter anderem auch das Wählerbezeichnis, was ja die Grundvoraussetzung ist, am Wahlsondag im Wahllokal überhaupt wählen zu können.

00:33:01: Das heißt also, da sind wir schon mit einer gewissen Mannschaftsstärke auch schon im Bürgeramt, Statistik und Wahlen im Einsatz.

00:33:08: Und es laufen eben die letzten Abstimmungsmaßnahmen.

00:33:10: Okay, Kraftheinten am dreizehnten.

00:33:13: Also gegen Vorschlag oder Alternativ-Vorschlag.

00:33:15: Ich glaube, mit Krafttanken ist bei euch gerade gar nicht mehr viel.

00:33:18: Bei schon dem

00:33:19: Wald irgendwie so militieren.

00:33:21: Mit dem Hund-Gassi

00:33:22: gehen.

00:33:23: Das

00:33:23: mache ich ohnehin.

00:33:24: Wenn ich dann abends nach Hause komme, der letzte Gassi-Gang ob liegt ohnehin mir.

00:33:29: Und da kann man ja nochmal kurz durch die frische Luft gehen und vielleicht kann man dann da Kraft tanken.

00:33:34: Aber ich denke, Was mir Kraft gibt, ist einfach so diese Zusammenhalt bei uns im Amt, wenn das alles in einem positiven Arbeitsklima stattfindet.

00:33:43: Das gibt mir trotz des Stresses genügend Kraft, um eben die Wahl dann auch zu bewältigen.

00:33:48: Aline, dein Vierzehnter März.

00:33:51: Also ich glaube nicht als Dezernente, da bin ich dann wahrscheinlich privat, was ich jetzt im Rahmen meiner öffentlichen Tätigkeit nicht unbedingt hier erzählen kann.

00:33:59: Unterwegs viel Lustiger finde ich.

00:34:02: Also, ich glaub, der Wahlabend ist immer... Du hattest mich nämlich nur gefragt, wie der Tag abläuft.

00:34:06: Du hast gar nicht nach dem Abend gefragt, weil der ist immer am witzigsten, finde ich eigentlich.

00:34:09: Also, was heißt am witzigsten?

00:34:10: Dass immer es zittern, ne?

00:34:11: Dass alles gut läuft und dass irgendwie kein technischer Fehler oder so irgendwie passiert.

00:34:16: Wir haben ja auch Systeme von der E-Com-I.

00:34:18: Und da hängt einfach super viel dran zusammen.

00:34:21: Und das ist eigentlich immer ganz nett, weil alle, die zur Wahl antreten, werden, glaub ich, auch in Römer eingeladen.

00:34:26: Und die Parteivorsitzenden und so weiter.

00:34:30: Und wir sitzen dann ja meistens bis, also bei normalen Wahlen, die jetzt nicht mehrere Tage lang ausgetät werden, sind wir in aller Regel, bis das vorläufige Ergebnis da ist ja auch anwesend im Römer.

00:34:40: Ich weiß noch, bei der Bundestagswahl, war das, glaub ich, eins oder so.

00:34:44: Es war so spät.

00:34:45: Es war gerade, ich glaub, ein oder zwei Wochen nach meiner Wahl im September, einundzwanzig.

00:34:50: Und da gab's irgendwie eins, zwei Lokale, die immer wieder neu ausgezählt hatten, weil die einen rechnerischen Fehler gemacht haben.

00:34:55: Die waren so zäh und mussten das natürlich dann immer wieder wiederholen.

00:34:58: Und ich glaub, da saßen wir ja in den Backrooms im Römer sozusagen bis, ich glaub, ein Uhr morgens.

00:35:04: Ich weiß gar nicht, bis wann diesmal bei der Kommunalwahl ausgezählt wird, ob's da so ein Stopp ...

00:35:10: Also wir ermitteln hier am Wahlsonntag das sogenannte Trendergebnis.

00:35:13: Deswegen sagen wir zwei geteilte Ergebnisermittlungen.

00:35:15: Da werden also nur die Kopfstimmen der einzelnen Parteien und Wehleckungen gezählt.

00:35:19: Aber die werden alle gezählt.

00:35:20: Die

00:35:20: werden alle gezählt bis auf die KAV-Wahl, die wird vom Auszählungswahlvorstand gezählt.

00:35:25: Da gibt es rechtliche Vorgaben.

00:35:27: Ortsbaratswahl und die Stadtverordnetenwahl, die wird am Wahlsondag ausgezählt.

00:35:32: Und zwar in dem Sinne, dass wir einen Trendergebnis auf Basis der Listenkreuze ermitteln.

00:35:36: Und das Trendergebnis wird dann auch im Brümer verkündet.

00:35:39: Das kann man ja auch auf unsere Internetseite, kann man das auch live verfolgen.

00:35:42: Das

00:35:42: ist schon immer, ich finde das ein schönes Erlebnis, ehrlicherweise.

00:35:45: Also da sind dann auch alle Parteien ja anwesend und das ist schon aufregend dann auch zu gucken, wie sich es dann entwickelt.

00:35:51: Und dann redet man mal mit allen möglichen Personen, die dann auch vor Ort sind, mit denen man vielleicht noch normalerweise gar nicht so viel im Gespräch wäre und das finde ich eigentlich immer total interessant.

00:36:01: Da freu ich mich

00:36:01: drauf.

00:36:02: Du wirst ein paar Mal als Reporter im Römer auch bei Wahlen erleben, viele, viele Jahre her.

00:36:08: Aber toll, also in der Tat, das kann ich nur unterstreichen.

00:36:11: Und ich glaube, ich muss mich dann am Tag danach erholen, aber ich habe ja diese lustige Konstellation, dass ich da am Tag danach Geburtstag habe.

00:36:18: Vielleicht werde ich im Römer noch dreißig und dann ist es egal, ob ich da noch auf der Arbeit bin oder nicht, weil es da steht anders in der Aga, aber ich werde dann auf jeden Fall eine Flasche Sekt

00:36:25: aufmachen.

00:36:27: Und dann die Tage danach wird, glaube ich.

00:36:30: Aline, eins haben wir

00:36:30: noch offen.

00:36:32: Das würde mein Hund dazu sagen.

00:36:44: Stefan, was würde denn dein Hund dazu sagen?

00:36:46: Haben nämlich so eine Rubrik, wo wir immer noch mal sagen, was würde der Hund dazu sagen?

00:36:51: Da wir hier die Praktikantin immer haben.

00:36:52: Die heute so, sie ist da, aber hat sich gar nicht zu Wort

00:36:55: gemerkt.

00:36:55: Die ist aufhärtig, weil sie neuen Kollegen hat im vierten Stock.

00:36:58: Ein Biegel.

00:36:59: Den habe ich auch kennengelernt.

00:37:01: So ein Leitchen.

00:37:01: Ja, ganz

00:37:03: süß.

00:37:03: Ja,

00:37:04: das ist eine gute

00:37:04: Frage.

00:37:05: Was würde dein Hund dazu sagen?

00:37:07: Herrchen, sei nicht so viel weg, gehen eher mit mir in den Wald, verdammt normal.

00:37:12: Ist ne Sie auch, oder?

00:37:13: Ist ne er.

00:37:14: Ist er beleidigt, wenn du dann zurückkommst, so spät?

00:37:16: Nein.

00:37:16: Der freut sich immer.

00:37:18: Der freut sich immer, wenn ich nach Hause komme.

00:37:21: Muss wahrscheinlich Golden Retriever sein, ne?

00:37:22: Nein, das ist ein Havanese, ein kleiner Havanese.

00:37:26: Und ja, klar, der signalisiert mit seinen treuen Augen.

00:37:31: Papa, das wäre doch schön, wenn du vielleicht etwas eher nach Hause kommst.

00:37:34: Also so würde ich es zumindest interpretieren.

00:37:37: Die Welt, wunder wunderbar.

00:37:40: Ja, vielen lieben Dank euch beiden für Fax Me If You Can, Ausblick auf die Kommunalwahl am fünftzehnten

00:37:47: März.

00:37:48: Vielen Dank euch beiden, vielen Dank Stefan.

00:37:50: Gerne.

00:37:50: Alim, danke.

00:37:51: Gerne.

00:37:52: Alim, wir machen eine kleine Pause.

00:37:54: Genau, wir legen jetzt mal ein Päuschen ein.

00:37:57: Einfach, weil uns sehr daran gelegen ist, dass die Wahl auf keinen Fall irgendwie angefrochten wird.

00:38:02: Und weil ich ein Schritt zurücknehmen muss, was die Öffentlichkeitsarbeit angeht.

00:38:06: Und ich glaube, die Gefahr ist natürlich da, dass je näher wir an die Wahl kommen, ich wäre nicht was... politisches sage, was mir falsch ausgelegt wird oder so ausgelegt wird, dass es heißt, das ist irgendwie zu Arg-Wahlwerbung.

00:38:17: Das möchten wir nicht und wir wollen das nicht riskieren.

00:38:19: und deswegen machen wir jetzt mal eine Pause bis zur Kommunalwahl und alles weitere wird man dann auf den üblichen Kanälen eher mit mir im Hintergrund, wenn ich denn viel überhaupt erscheine, dann auch weiter erfahren an Informationen.

00:38:34: Und die Geschäftsstelle Wahlen hat natürlich die allerwichtigsten Infos jetzt bis zur Kommunalwahl.

00:38:38: Und darüber wird natürlich sich Reihel bei uns im Hintergrund weiter über den Informationsfluss über die bekannten Kanäle kümmern.

00:38:45: Genau.

00:38:46: Also Stay tuned, kann man nur sagen.

00:38:48: Also wir kommen wieder und für den Moment allen Beteiligten an diesem Gesellenstück oder Meisterstück Kommunalwahl.

00:38:56: Toi, toi, toi, fingers crossed.

00:38:58: Ihr werdet das gut schaukeln.

00:38:59: Danke.

00:39:00: Vielen

00:39:00: Dank.

00:39:00: Und unbedingt wählen gehen.

00:39:03: Das war Faxme, if you can.

00:39:09: Wir freuen uns über Likes, Abos, Feedback, Themen.

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00:39:17: Faxme, if you can.

Über diesen Podcast

Eileen O´Sullivan ist Dezernentin für Bürger:innen, Digitales und Internationales in Frankfurt am Main. In dieser Rolle beschäftigt sie sich damit die Kommunikation zwischen Bevölkerung, Verwaltung und politischen Entscheidungsträger:innen zu vereinfachen, Verwaltungsdienstleistungen zugänglicher zu gestalten und die Beteiligung an städtischen Entscheidungsprozessen zu stärken. Die digitale Transformation spielt dabei eine entscheidende Rolle. Digitale Lösungen können den urbanen Raum für Menschen, Natur, Wirtschaft und Kultur optimieren und neue Möglichkeiten für eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung schaffen. In "Fax me if you can" nimmt Eileen die Hörer:innen mit auf eine Transformationsreise - in Frankfurt und darüber hinaus.

von und mit Dezernat V – Stadt Frankfurt am Main

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